Kennenlernrunde mit Bundesministerin Anne Spiegel
Am 29. März lud die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu einem online-Kennenlerntreffen ein. Fachfrauen verschiedener Organisationen sowie Leiterinnen der Frauenabteilungen, wie z.B. dem DGB, dem Deutschen Beamtenbund, Landfrauen- und Unternehmerinnenverband diskutierten mit der Ministerin die Themen Gender Mainstreaming, die gerechte Verteilung der Sorgearbeit und den Stand der Bemühungen, mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen. Ministerin Spiegel erklärte in ihrem Eingangsstatement, Gleichstellung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Nur wenn Männer und Frauen an einem Strang zögen und Gleichstellung als Querschnittsaufgabe begriffen werde, könne der positive Rahmen, den der Koalitionsvertrag setzt, auch mit Leben gefüllt werden.
Ein aus unserer Sicht sehr wichtiger Punkt im Gespräch war der im Koalitionsvertrag vereinbarte Gleichstellungcheck, dem Gesetze im Hinblick auf ihre Wirkungen auf die Gleichstellung unterworfen werden sollen. Ein solcher Prüfpunkt existiert zwar (theoretisch) schon länger, wird aber kaum angewandt und wenn, dann nur auf das Geschlecht konzentriert und ohne den notwendigen intersektionalen Blick z.B. auf die Kombination von Geschlecht und Religionszugehörigkeit. In dieser Hinsicht gibt es noch viel Aufholbedarf, aber wir haben die berechtigte Hoffnung, dass die Neubesetzung des BMFSFJ hierbei eine Unterstützung sein wird.