Weltfrauentag 2021

Wir schreiben das Jahr 2021, feiern den 110. Geburtstag des Weltfrauentages, kämpfen nach wie vor mit der Corona Pandemie, die uns unseren Zwiespalt zwischen Familie und Erwerbsarbeit noch deutlicher macht, und haben ein „Superwahljahr“.

In 6 Bundesländern wird dieses Jahr gewählt und eine Bundestagswahl steht an. Aus den Grundlagenprogrammen der etablierten Parteien wird deutlich, dass es heutzutage – mit speziellen Ausnahmen – zum guten Ton gehört, dass sich Parteien für eine Gleichberechtigung von Männern und Frauen einsetzen. Es wird viel von Gleichberechtigung geschrieben, aber nur wenige Parteien kümmern sich wirklich um Frauenbelange. Die Frau wird oft nur in Abgrenzung zum Mann erwähnt. Es werden aber kaum Frauenthemen behandelt, sei es beispielsweise weibliche Gesundheit oder Gewalt gegen Frauen.

Von Gesetzesänderungen bis hin zu Haushaltsdebatten, bei denen Gelder z.B. für Frauenhäuser beschlossen oder gekürzt werden, haben Parlamente die Entscheidungsgewalt über Frauenrechte – mit gravierenden Auswirkungen auf das tägliche Leben. Es ist fast unfassbar, dass das Gesetz, das Vergewaltigungen in der Ehe zur Straftat machte, erst am 1. Juli 1997 im deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Das ist nur 24 Jahre her und wurde damals kontrovers debattiert. Nicht alle Parteien sprachen sich dafür aus und wir sprechen hier von Politikern und ihren Parteien, die in Deutschland nach wie vor ganz vorne mitspielen. Genauso sind es politische Entscheidungen, dass der Paragraph der Istanbuler Konventionen, der migrantische Frauen schützen soll, nicht ratifiziert wird oder dass weitreichende Berufsverbote für Frauen, die Kopftuch tragen, neu geplant werden.

„Chancengleichheit“, „Diversität“, „Teilhabe“, „Vereinbarkeit“ – alles Begriffe, die heute vielfach umkämpft sind. Aber wenn dem so ist, warum liegt dann der Durchschnitt bei Frauen im Bundestag bei 31,4%? Es gibt auch da sehr große Unterschiede zwischen den Fraktionen, aber nur 2 Parteien haben über 50% weibliche Abgeordnete im Bundestag, wohingegen in 4 Parteien weniger als 25% Frauen im Bundestag sitzen.

Während ich mich damit auseinandergesetzt habe, fragte ich mich, was überhaupt „Frauenrechte“ sind. Das ist ein Begriff, der oft benutzt wird, aber wofür steht er? Er bezeichnet Menschenrechte, die Frauen und Mädchen schützen sollen, die aufgrund ihres Geschlechtes Nachteile erfahren. Es geht dabei vermehrt um individuelle Persönlichkeitsrechte. Mir war nicht klar, dass erst 1993 in Folge der Wiener Weltkonferenz über Menschenrechte überhaupt die Frauenrechte hervorgehoben wurden. Ob die Politik sich mit Frauenrechten auseinandersetzt, ob sie sich bemüht, weibliche Stimmen bei parlamentarischen Entscheidungen miteinzubeziehen oder ob sie die Position vertritt, dass man Frauenthemen nicht mehr bräuchte – das wird auch an der Wahlurne entschieden. Wir schreiben das Jahr 2021, feiern den 110. Geburtstag des Weltfrauentages und haben ein „Superwahljahr“. In welcher Welt wollen wir leben?