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Nicht länger Zaungast sein – Wege zu mehr Vielfalt in Parlamenten und Parteien

Nicht länger Zaungast sein – Wege zu mehr Vielfalt in Parlamenten und Parteien

Zu diesem interessanten Thema lud am 9. Juli die Friedrich-Ebert-Stiftung ein. Adressiert wurde das Problem, das unsere Demokratie derzeit hat: Eine gleichberechtigte Teilhabe ist zwar ein Versprechen, aber die existierenden Hürden sind für Menschen mit Migrationshintergrund höher als für Menschen ohne Migrationshintergrund. Daran anknüpfend diskutierten Vorstandsfrau Maryam Kamil Abulsalam sowie die SPD-Politikerin Serpil Midyatli und der Journalist und Podcaster Zuher Jazmati über Ansätze einer inklusiveren Demokratie. In einer Break-out-Session konnten die rund 60 Zuhörer:innen ihre Erfahrungen und Ideen einbringen. Maryam stellte heraus, dass sich Vielfalt dann besser erreichen lässt, wenn es die Möglichkeit der Begegnung innerhalb von Räumen gibt, die durch Fachlichkeit geprägt sind und in denen ein Austausch mit Muslim:innen auch zu anderen Themen als Migration und Integration stattfindet. So würde nicht immer auf die Seite der Persönlichkeit fokussiert, die in der Wahrnehmung der Mehrheitsgesellschaft mit Themen des „Andersseins“ verknüpft sind. Die Abschaffung aller existierenden Kopftuchverbote und das gezielte Engagement von Menschen, die sich ihrer Privilegien bewusst sind, seien weitere notwendige Schritte auf dem Weg in eine Gesellschaft, in der sich alle Bürger:innen auf Augenhöhe begegnen können.

Diese Hürden und auch mögliche Lösungswege aufzuzeigen ist Ziel des Buches „Nur mit Uns – Stimmen für eine vielfältige Politik“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit der Iranischen Gemeinde in Deutschland e.V.. Darin machen verschiedene Autor:innen – darunter unser Vorstandsmitglied Maryam Kamil Abdulsalam – darauf aufmerksam machen, dass der Zugang zur politischen Teilhabe für junge Migrant:innen noch immer erschwert wird. Auf dem Weg zu politischem Engagement begegnen sie zahlreichen Hürden wie strukturellem Rassismus, die eine Identifikation mit der Parteipolitik und ein Einbringen ins politische Geschehen hemmt.
Eine Rolle spielen dabei natürlich auch Kopftuchverbote (insbesondere im öffentlichen Dienst) die verhindern, dass sich Vorbilder in der Beamtenschaft etablieren und stattdessen das Gefühl vermitteln, nicht mitgedacht zu werden. Auch Vorfälle wie die Bedrohung der Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız zeigen, dass Menschen mit wahrgenommener Migrationsgeschichte sich in der Öffentlichkeit erheblicher Gefahr aussetzen, nicht zuletzt aufgrund mangelnden Datenschutzes in staatlichen Stellen und Sicherheitsbehörden. Das Buch findet ihr hier.